Allgemeines

Datenschutz: Die größten Risiken

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Welches sind die größten Risiken für Dein Unternehmen im Datenschutz ab dem 25.05.2018? Drei Risikobereiche scheint es zu geben: Maßnahmen der Aufsichtsbehörden Schadenersatzforderungen von betroffenen Personen Abmahnungen Maßnahmen der Aufsichtsbehörden: Entwarnung? Im ersten Bereich gibt es Signale für eine Entwarnung. Innerhalb der EU, vor allem aus dem Parlament, kommen vermehrt Forderungen, Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung jedenfalls vorerst […]

Allgemeines

KISS oder Weniger ist mehr

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KISS als Prinzip im Datenschutz Für die schnelle Umsetzung kann KISS als Prinzip im Datenschutz helfen. KISS ist ein aus dem amerikanischen Marketing stammendes Prinzip: keep it simple stupid! Im Moment wird überall die große Panikmache verbreitet, wie schwierig das Thema Datenschutz zu handhaben sei und das es gerade für kleine Unternehmen gar nicht mehr […]

Die Erlaubnistatbestände der DS GVO

Die Einwilligung

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Im letzten Teil der Miniserie zu den Erlaubnistatbeständen der DS GVO soll es heute um die Einwilligung gehen. überschätzter Erlaubnistatbestand Es ist der wohl am meisten überschätzte Erlaubnistatbestand. Erstaunlich ist, dass dieser Erlaubnistatbestand in der Diskussion immer noch einen so breiten Raum einnimmt. Dabei dürfte er in Zukunft deutlich an Bedeutung verlieren. viele Voraussetzungen, viele […]

Arbeitshilfen

Neues zum Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten

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Die amtlichen Datenschützer haben sich zu ihren Erwartungen geäußert, was in einem ordnungsgemäßen Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten stehen soll. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) ist ein Gremium, das sich mit aktuellen Fragen des Datenschutzes in Deutschland befasst und zu ihnen Stellung nimmt. Die Konferenz besteht aus dem Bundesdatenschutzbeauftragten, den Landesdatenschutzbeauftragten der 16 Bundesländer und dem Präsidenten des Bayerischen Landesamtes […]

Die Erlaubnistatbestände der DS GVO

Wahrung berechtigter Interessen

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Einen neuen – oder gegenüber dem bisherigen (deutschen) Recht erheblich abgewandelten – Erlaubnistatbestand enthält Art.6 Abs.1 f DS GVO: die Wahrung berechtigter Interessen. Dieser Erlaubnistatbestand ist nach dem System Regel (= generelles Verbot) – Ausnahme (= Erlaubnistatbestand) – Rückausnahme (= Verbot) aufgebaut. Dies macht das Verständnis dieser Vorschrift etwas schwierig. Die Erläuterungen in Erwägungsgrund (EG) […]

Die Erlaubnistatbestände der DS GVO

Erfüllung einer “rechtlichen Verpflichtung”

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Wann ist der Umgang mit personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erlaubt? Der Umgang mit personenbezogenen Daten ist von der DS GVO ja grundsätzlich verboten. Andererseits verlangt der “Staat” in vielen Fällen, dass Unternehmen mit personenbezogenen Daten umgehen. Allgemein bekannte Beispiele sind die Aufbewahrungspflichten aus dem Steuerrecht oder dem Handelsrecht. Ähnlich wie bei der […]

Die Erlaubnistatbestände der DS GVO

Vertragserfüllung und vorvertragliche Maßnahmen

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Die Anwendung der DS GVO setzt ja voraus, dass Sie zu geschäftlichen Zwecken personenbezogene Daten verarbeiten. DS GVO nicht anwendbar bei privaten Zwecken Wenn Sie privat und für private Zwecke personenbezogene Daten verarbeiten, ist die DS GVO überhaupt nicht anwendbar. Deshalb enthält Ihr rein privates Telefonverzeichnis zwar personenbezogene Daten, aber die DS GVO spielt hier […]

Die Erlaubnistatbestände der DS GVO

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

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Es hat sich inzwischen herumgesprochen: Auch die DS GVO enthält ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Aber was heißt das eigentlich? Grundsätzlich: Verbot der Datenverarbeitung Eine zentrale Zielsetzung der DS GVO und des Datenschutzes ist die Sicherung der garantierten Freiheiten der Bürger. Diese Freiheiten werden durch eine Verarbeitung personenbezogener Daten immer bedroht. Denn es droht immer zumindest […]

Arbeitshilfen

“Ein Blick ins Gesetz….”

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Unter Juristen gibt es ein geflügeltes Wort: Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz! Das gilt auch im Datenschutz. Ausgangspunkt jeder Überlegung sollte das Gesetz, in diesem Fall die DS GVO sein. Die Herausforderung – für Juristen wie erst recht für Nichtjuristen – ist dabei die Frage, wie man die Vorschrift findet, die den Fall […]

Grundlegendes

Irrtum Nr. 5: „Das erledigen wir nebenher!“

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Ein weiterer großer, aber weit verbreiteter Irrtum ist die falsche Vorstellung über den Umfang der erforderlichen Aktivitäten. Den Anforderungen genügender Datenschutz ist nichts, was sich nebenbei erledigen lässt. In den letzten Monaten hat die Erfahrung gezeigt, dass dies in jedem Unternehmen als Projekt angegangen werden muss. Die zehn erforderlichen Schritte Dabei sind die folgenden zehn […]