Arbeitshilfen

“Ein Blick ins Gesetz….”

Unter Juristen gibt es ein geflügeltes Wort:

Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz!

Das gilt auch im Datenschutz. Ausgangspunkt jeder Überlegung sollte das Gesetz, in diesem Fall die DS GVO sein.

Die Herausforderung – für Juristen wie erst recht für Nichtjuristen – ist dabei die Frage, wie man die Vorschrift findet, die den Fall regelt, für den man gerade eine Lösung sucht. Natürlich kann  (und sollte!) man sich externe Beratung bei einem Datenschutzbeauftragten oder einem hierauf spezialisierten  Rechtsanwalt suchen.

Aber die letzte Verantwortung liegt immer bei dem Verantwortlichen des Unternehmens. Deshalb ist es sinnvoll, sich mit dem Text der DS GVO vertraut zu machen.

Die DS GVO enthält 99 Artikel. Diese sind das eigentliche Gesetz. Diesen hat der Verordnungsgeber selbst in 173 Erwägungsgründen Erläuterungen beigefügt. Wie die einzelnen Artikel der DS GVO zu verstehen sind , ergibt sich in einem ersten Schritt aus diesen Erwägungsgründen.

Welche Erwägungsgründe zu welchem Artikel?

Die Erwägungsgründe sind fortlaufend nummeriert. Aber es ist oft nicht auf den ersten Blick erkennbar, welcher Erwägungsgrund für welchen Artikel eine Auslegungshilfe gibt.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Infomationsfreiheit hat eine Zusammenstellung veröffentlicht, in der ab Seite 35 die maßgeblichen Erwägungsgründe jeweils den Artikeln der DS GVO zugeordnet sind. Außerdem enthält die Publikation ab Seite 185 auch das neue deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu-). Die Veröffentlichung ist frei verfügbar und kann hier als PdF heruntergeladen werden. Diese Publikation enthält den Text der DS GVO und der Erwägungsgründe jeweils in deutscher Sprache.

Maßgebliche Version in englischer Sprache

Weil die DS GVO eine europäische Norm ist, ist in Zweifelsfällen die Fassung in englischer Sprache maßgeblich. Und die Übersetzung für die deutsche Fassung ist nicht immer ganz gelungen. Deshalb sollte man mindestens in Zweifelsfällen auch die englischsprachige Version prüfen.

Als Arbeitshilfe gibt es eine Gegenüberstellung der englischen und der deutschen Fassung. In dieser findet man jeweils nebeneinander den englischen und den entsprechenden deutschen Text. Diese Zusammenstellung findet man hier.

Wir finden, dass diese beiden Veröffentlichungen bei der täglichen Arbeit sehr hilfreich sein können.

 

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